Im Online Shop der minilu GmbH besteht die Möglichkeit, neben dem einmaligen Kauf von Waren auch den dauerhaften Bezug einzelner Waren zu abonnieren. Der Online Shop steht allerdings nicht Verbrauchern, sondern nur Kunden offen, die Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen sind. Für Abonnements solcher Kunden gelten ergänzend zu den Allgemeinen Lieferungs- und Zahlungsbedingungen der minilu GmbH, die hier abrufbar sind, die nachfolgenden Abonnement-Bedingungen, die der Kunde mit seiner Abonnement-Bestellung ausdrücklich anerkennt:

Sofern für ausgewählte Produkte im Onlineshop der minilu GmbH die Möglichkeit einer Abonnement-Bestellung des Kunden vorgesehen ist und der Kunde diese Möglichkeit wählt, kann er aus den vorgegebenen Optionen ein regelmäßiges Lieferintervall auswählen und seine Abonnement-Bestellung zur wiederkehrenden Belieferung mit dem entsprechenden Produkt aufgeben. Nach Eingang der Bestellung wird die minilu GmbH die Verfügbarkeit des Produktes für die erstmalige Belieferung prüfen, bei entsprechender Verfügbarkeit den erstmaligen Versand des bestellten Produktes veranlassen und dem Kunden unter der von ihm im Online Shop der minilu GmbH hinterlegten Mailadresse eine Versandbestätigung übermitteln. Erst die Versandbestätigung stellt die Annahme des in der Bestellung des Kunden liegenden Angebots auf Abschluss eines Kaufvertrages durch die minilu GmbH dar, allerdings ausschließlich für die erste Lieferung und nur insoweit, wie es sich aus der Versandbestätigung ergibt.

Vor jedem weiteren Liefertermin wird die minilu GmbH jeweils die Verfügbarkeit des Produktes erneut prüfen und dem Kunden gegebenenfalls unter seiner Mailadresse die nächste Lieferung unter Angabe des voraussichtlichen Lieferdatums, des aktuellen Preises und der Liefermenge ankündigen. Der Kunde hat die Möglichkeit, die so angekündigte Lieferung bis … Tage vor dem angekündigten Liefertermin über die entsprechenden Schaltflächen in der Ankündigungsmail zu stornieren oder zu ändern. Storniert und ändert der Kunde die angekündigte Lieferung nicht rechtzeitig, wird die Lieferung entsprechend der Ankündigung ausgeführt. Auch in diesem Fall erhält der Kunde eine Versandbestätigung, die die Annahme des in der Bestellung des Kunden liegenden Angebots auf Abschluss eines Kaufvertrages durch die minilu GmbH darstellt, allerdings ausschließlich für die jeweilige Lieferung und nur insoweit, wie es sich aus der Versandbestätigung ergibt.

Im Falle einer rechtzeitigen Stornierung wird die angekündigte Lieferung nicht ausgeführt. Eine etwaige Stornierung betrifft jedoch nur die jeweils angekündigte Lieferung und nicht das gesamte Abonnement. Die nachfolgenden weiteren Liefertermin gemäß dem vom Kunden gewählten Lieferintervall bleiben von der Stornierung einer einzelnen Lieferung unberührt. Der Kunde hat aber die Möglichkeit, das Abonnement nach Maßgabe der nachfolgenden Ziffer 2. zu pausieren oder zu beenden.

Im Falle einer rechtzeitigen Änderung durch den Kunden wird die minilu GmbH die entsprechende Verfügbarkeit des Produktes für die erstmalige Belieferung unter Berücksichtigung der Änderungswünsche des Kunden prüfen, bei entsprechender Verfügbarkeit den Versand des bestellten Produktes veranlassen und dem Kunden unter seiner Mailadresse eine Versandbestätigung übermitteln. Erst die Versandbestätigung stellt die Annahme des in der geänderten Bestellung des Kunden liegenden Angebots auf Abschluss eines Kaufvertrages durch die minilu GmbH dar, allerdings ausschließlich für die jeweilige Lieferung und nur insoweit, wie es sich aus der Versandbestätigung ergibt. Eine etwaige Änderung betrifft, anders als eine Stornierung, nicht nur die nächste Lieferung, sondern auch alle weiteren Lieferungen im Rahmen des Abonnements. Der Kunde hat aber die Möglichkeit, vor der nächsten Lieferung nach Maßgabe der vorstehenden Regelungen erneut eine Änderung vorzunehmen.

Der Kunde kann das Abonnement jederzeit über die entsprechenden Schaltflächen im Onlineshop der minilu GmbH für die von ihm dort gewählte Dauer pausieren oder dauerhaft beenden. Nach Ablauf der gewählten Pause wird das Abonnement automatisch fortgesetzt.

Die minilu GmbH hat ebenfalls das Recht, das Abonnement jederzeit zu beenden. Über die Beendigung wird der Kunde per Mail informiert, wobei hiervon nur Lieferungen betroffen sind, für die noch keine Versandbestätigungen erfolgt sind.

Sollte sich vor einem Liefertermin herausstellen, dass das Produkt zum Liefertermin nicht verfügbar ist, erhält der Kunde an seine Mailadresse statt einer Lieferankündigung eine Mitteilung über die Nichtverfügbarkeit des Produktes zum bevorstehenden Liefertermin und die Information, dass die Lieferung im betroffenen Lieferintervall entfällt. Die nachfolgenden weiteren Liefertermin gemäß dem vom Kunden gewählten Lieferintervall bleiben von der Nichtverfügbarkeit des Produktes zu einem bestimmten Liefertermin unberührt.

Preise, Liefermengen und Versandkosten je Lieferung richten sich nach den tagesaktuellen Gegebenheiten.

Jede Lieferung im Rahmen des Abonnements erfolgt zum jeweils aktuellen Preis im Onlineshop der minilu GmbH und zu den aktuellen Versandkosen, insbesondere unter Berücksichtigung der witterungsbedingten Notwendigkeit eines gekühlten Transports. Maßgeblicher Zeitpunkt für den aktuellen Preis und die aktuellen Versandkosten ist bei der ersten Lieferung im Rahmen des Abonnements der Tag der Versandbestätigung und bei allen weiteren Lieferungen der Tag der Lieferankündigung.

Die vom Kunden zu Beginn oder im Rahmen von Änderungen gewünschten Liefermengen werden nach Möglichkeit berücksichtigt. Dies ist im Einzelfall aber nicht immer möglich, insbesondere aus Gründen der Verfügbarkeit, wegen Änderungen bei Verpackungsgrößen seitens der Lieferanten der minilu GmbH etc. Maßgeblich sind daher ausschließlich (i) bei der ersten Lieferung im Rahmen des Abonnements die Liefermengen gemäß Versandbestätigung und (ii) bei allen weiteren Lieferungen die Liefermengen gemäß Lieferankündigung.

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Abonnement-Bedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Vertragsbestimmung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die der mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommt.